Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für Das Online Angebot „Lindas Meditationsclub Move Your Mind“

 

§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen Der Klang der Stille – Meditation mit Linda Kniep, Hohenzollernallee 11, 31084 Freden (Leine), vertreten durch Frau Linda Felicia Kniep, im folgenden „Anbieterin“ und dem Kunden, im Folgenden „Kunde“ bei der Buchung des Online-Angebotes „Lindas Meditationsclub Move Your Mind“, soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde.
  1. Die Anbieterin bietet verschiedene Dienstleistungen in Form von online Live-Meditationen an. Die Leistungserbringung erfolgt im Bereich Mediation und Achtsamkeit, in Form von online Live-Meditationen via Zoom.
  2. Gegenstand der Leistungen ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung, das Unterrichten im Bereich Meditation (Dienstvertrag) und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolges (kein Werkvertrag). Die beauftragten Leistungen gelten als erbracht, wenn die erforderlichen Leistungen erfolgt sind und eventuell auftretende Fragen bearbeitet wurden. Der Kunde verpflichtet sich im eigenen Interesse, alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
  3. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Unternehmen gem. § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB.
  4. Es gelten ausschließlich die Regelungen im jeweiligen Dienstleistungsvertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn die Anbieterin der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 2 Leistungsbeschreibung

  1. Das Online Angebot „Lindas Meditationsclub Move Your Mind“ umfasst den nachfolgenden Leistungsumfang.
  1. Der Kunde erhält Zugang zu insgesamt vier Live-Meditationsterminen pro Monat, wovon zwei Termine garantiert sind und zwei weitere optional zur Verfügung gestellt werden. Jeder Termin dauert ca. 45 Minuten.
  2. Die Live-Termine umfassen:
    – eine Achtsamkeits- oder Atemübung,
    – eine gemeinsame geführte oder stille Meditation,
    – die Möglichkeit, individuelle Fragen zu stellen und Antworten zu erhalten.
  3. Neben den Live-Terminen bietet die Anbieterin folgende zusätzliche Leistungen:
    a) Der Kunde hat die Möglichkeit, einer Messenger-Gruppe beizutreten, um sich mit anderen Mitgliedern auszutauschen und an der Community teilzuhaben.
    b) Der Kunde erhält Zugriff auf einen exklusiven Mitgliederbereich auf einer Lernplattform. Dieser Bereich bietet Zugang zu variablem Zusatzmaterial, welches regelmäßig aktualisiert wird. Das Zusatzmaterial kann in Form von Audios, PDFs oder anderen digitalen Formaten zur Verfügung gestellt werden.
  4. Der Zugang zu den Live-Terminen sowie zu den zusätzlichen Leistungen erfolgt digital und ist während der gesamten Dauer der Mitgliedschaft gewährleistet.
  5. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Inhalte und den Umfang der Leistungen anzupassen, um das Angebot kontinuierlich zu verbessern. Solche Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Sollte eine wesentliche Änderung der angebotenen Leistungen erfolgen, wird der Kunde mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung informiert und hat das Recht, die Mitgliedschaft zu kündigen, falls er mit den Änderungen nicht einverstanden ist.
  6. Die im Mitgliederbereich bereitgestellten Zusatzmaterialien sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Kunden bestimmt. Eine Weitergabe oder Vervielfältigung der Materialien ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Anbieterin untersagt.
  7. Sollte ein garantierter Live-Termin aus Gründen, die die Anbieterin zu vertreten hat, nicht stattfinden, wird ein Ersatztermin angeboten. Alternativ kann eine zusätzliche Audio-Datei zur Verfügung gestellt werden. Sollt der Kunde am angebotenen Ersatztermin aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen können, besteht kein Anspruch auf einen weiteren Ersatztermin, eine zusätzliche Audio-Datei oder eine anteilige Auszahlung. Eine Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags für den betreffenden Monat des entfallenen Termins erfolgt nur, wenn der Ersatztermin ebenfalls entfällt und kein weiterer Ersatztermin angeboten werden kann. Optionale Live-Termine sind von dieser Regelung ausgeschlossen.

§ 3 Vertragsschluss

  1. Der Kunde bucht bei der Anbieterin eine entsprechende Dienstleistung. Der Kunde teilt der Anbieterin dabei schriftlich mit, dass er eine von ihr angebotene Leistung buchen möchte.
  2. Daraufhin erhält der Kunde einen Link zur Webseite von Elopage, über den die Buchung automatisiert erfolgt. Alternativ kann der Kunde direkt auf den Elopage-Link klicken, der bereits im Angebot der Anbieterin zur Verfügung gestellt wurde und mit der Bezeichnung „Zur Buchung“ ersehen ist.
  3. Die Preise kann der Kunde der Website der Anbieterin entnehmen bzw. dem jeweiligen  Angebot.
  1. Die Präsentation und Bewerbung der Dienstleistungen auf der Webseite der Anbieterin oder innerhalb von Werbeanzeigen stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar.
  2. Der Vertrag kommt in jedem Fall erst zustande durch Anklicken des Links und die anschließende Durchführung des Buchungsvorgangs auf der Plattform Elopage.
  3. Die Buchung des Kunden ist bindend. Der Kunde erhält mit der Buchungsbestätigung per E-Mail eine Rechnung.
  4. Die Anbieterin ist berechtigt, einen Dienstleistungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn die Anbieterin aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht leisten kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die sie in Gewissenskonflikte bringen könnte. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der Anbieterin für die bis zur Ablehnung der Beratung entstandenen Leistungen erhalten.

§ 4 Inhalt der Leistungen

  1. Die Anbieterin erbringt ihre Dienste gegenüber dem Kunden in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten in den oben genannten Bereichen anwendet.
  1. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Kunden kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Die erfolgreiche Umsetzung der Prozesse und die Erzielung bestimmter Ergebnisse obliegt allein dem Kunden. Die Anbieterin begleitet den Kunden lediglich bei der Implementierung.
  2. Das Angebot der Anbieterin dient rein dem Meditationsunterricht. Die Durchführung einzelner Bereiche kann durch Dritte Dienstleister durchgeführt werden.
  3. Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen der Leistung von der Anbieterin erstellten Informationsmaterialien nur für eigene Zwecke zu verwenden. Der Kunde erhält das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran.
  4. Sämtliche Unterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte auf der Webseite der Anbieterin, Vorträge, Präsentationen, Skripte und sonstige Unterlagen und Dokumente. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von den Live-Meditationen zu machen. Der Kunde erhält ein nicht übertragbares, exklusives Nutzungsrecht an den im Rahmen der Dienstleistungen zur Verfügung gestellten Materialien und der E-Learning Plattform.
  5. Die Anbieterin wird den Kunden befragen, ob die Live-Termine zu ausschließlich internen Zwecken aufgezeichnet werden können. Der Kunde ist frei, ob er sein Einverständnis hierzu erklärt.

§ 5 Durchführung der Leistung

  1. Die Leistung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Kunde ist zur Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Kunde erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Leistung von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
  1. Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem Dritten, von ihr eingeschalteten Leistungserbringer, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten. Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
  2. Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und eines eventuellen Leistungsortes auf der Website der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
  3. Die Anbieterin ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Leistungsinhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Leistungsinhaltes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
  4. Die Anbieterin ist berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
  5. Der Kunde ist für eine korrekt angegebene E-Mailadresse und den
    regelmäßigen Abruf seiner E-Mails selbst verantwortlich.

§ 6 Ausfallregelungen

  1. Die Anbieterin sichert dem Kunden zwei fixe Live-Termine pro Monat zu. Diese Termine verteilen sich auf zwei Termine pro Monat und finden in der Regel in einem 14-tägigen Rhythmus statt. In Ausnahmefällen kann dieser Rhythmus nach Ermessen der Anbieterin abweichen. Die fixen Live-Termine sind kostenpflichtig und mit dem Monatsbeitrag für die Clubmitgliedschaft abgedeckt.
  1. Sollte einer oder sollten mehrere der zwei monatlichen fixen Live-Termine durch die Anbieterin abgesagt werden, wird hierfür eine Ersatzleistung erbracht. Diese Ersatzleistung kann in Form eines zusätzlichen Live-Termins oder einer zusätzlichen Audio-Datei erfolgen. Der Kunde wird über die Art und den Zeitpunkt der Ersatzleistung rechtzeitig informiert. Sollte der Kunde an dem zusätzlichen Live-Termin nicht teilnehmen können, hat er keinen Anspruch auf eine andere Ersatzleistung oder eine Erstattung.
  2. Zusätzlich zu den fixen Live-Terminen bietet die Anbieterin zwei optionale Live-Termine pro Monat an. Diese optionalen Termine ergänzen die zwei fixen Live-Termine pro Monat, sodass ein wöchentlicher Rhythmus für die Live-Meditationen entsteht. Die optionalen Termine finden kostenfrei statt.
  3. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen zu entscheiden, ob, wann und in welcher Form ggf. Ersatzleistungen für ausgefallene optionale Termine erbracht werden.(3) Der Kunde wird über den Ausfall eines fixen oder optionalen Live-Termins sowie über etwaige Ersatzleistungen rechtzeitig informiert. Die Kommunikation erfolgt in der Regel per E-Mail oder über die Messenger-Gruppe der Community.
  4. Eine Rückerstattung des Mitgliedsbeitrags aufgrund des Ausfalls von fixen oder optionalen Live-Terminen ist ausgeschlossen, sofern Ersatzleistungen gemäß Absatz (2) oder (4) erbracht werden.
  5. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Anzahl und Verteilung der fixen und optionalen Live-Termine anzupassen. Solche Änderungen werden dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Mitgliedschaft zu kündigen, falls er mit den Änderungen nicht einverstanden ist.

§ 7 Weihnachtspause

  1. Im Zeitraum vom 24. Dezember bis einschließlich 01. Januar eines
    jeweils laufenden Kalenderjahres finden keine Live-Meditationen im Rahmen des
    Meditationsclubs statt.
  1. Die in den Zeitraum der Weihnachtspause fallenden Live-Termine, sowohl fixe als auch optionale, entfallen ersatzlos. Eine Verpflichtung zur Erbringung von Ersatzleistungen für die entfallenen Termine während der Weihnachtspause besteht nicht.
  2. Der Mitgliedsbeitrag bleibt auch während der Weihnachtspause unverändert und wird nicht anteilig reduziert oder erstattet.
  3. Der Kunde wird über die Weihnachtspause und die damit verbundenen Regelungen rechtzeitig informiert. Die Information erfolgt in der Regel per E-Mail oder über die Messenger-Gruppe der Community.
  4. Die Weihnachtspause hat keine Auswirkungen auf die Vertragslaufzeit oder die Gültigkeit der Mitgliedschaft. Der Vertrag läuft unverändert weiter und die Leistungen werden ab dem 02. Januar wieder regulär erbracht.

§ 8 Preise und Zahlung

  1. Der monatliche Mitgliedsbeitrag für die Teilnahme an den Live-Meditationen wird im jeweiligen Vertrag vereinbart bzw. ist auf der Webseite der Anbieterin einsehbar. Die angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
  1. Der Mitgliedsbeitrag ist monatlich im Voraus zu entrichten. Der Kunde erhält hierzu eine entsprechende Rechnung.
  2. Die Abrechnung und Zahlungsabwicklung erfolgt ausschließlich über den Zahlungsanbieter Elopage. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass sämtliche Rechnungen und Zahlungsanforderungen von Elopage erstellt und versendet werden. Die Anbieterin selbst stellt keine Rechnungen aus und führt keine Zahlungen direkt durch.
  3. Eine Zahlung ist gegenüber Elopage mit den in der Rechnung angegebenen Zahlungsmitteln zum vereinbarten Fälligkeitsdatum ohne Abzug zu leisten.
  4. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Buchung der gewünschten Leistungen die erforderlichen Zahlungsinformationen im System von Elopage korrekt und vollständig anzugeben. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die bei Elopage hinterlegten Zahlungsinformationen stets aktuell und gültig sind. Änderungen der Zahlungsinformationen sind unverzüglich im System von Elopage zu aktualisieren. Eine fehlerhafte Angabe kann zur Verzögerung oder zum Ausfall der Zahlung und damit zur Beeinträchtigung der Leistungserbringung führen.
  5. Die Anbieterin haftet nicht für Fehler oder Ausfälle in der Zahlungsabwicklung, die auf das System von Elopage zurückzuführen sind. Bei Problemen oder Unklarheiten bezüglich der Zahlung ist der Kunde angehalten, sich direkt an den Kundenservice von Elopage zu wenden.
  6. Bei Zahlungsverzug des Kunden können Mahngebühren und Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe erhoben werden.
  7. Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die Preise für die Mitgliedschaft anzupassen. Preisänderungen werden dem Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Kunde hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht, welches bis zum Inkrafttreten der Preisänderung ausgeübt werden kann.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

  1. Der Dienstleistungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
  1. Eine ordentliche Kündigung des Dienstleistungsvertrages kann jederzeit bis spätestens einen Tag vor Ende eines Monats zum Ablauf des Monats in Schriftform gegenüber dem Vertragspartner erfolgen.
  2. Bei Abschluss eines ermäßigten Jahresabonnements gilt ebenfalls eine Kündigungsfrist bis spätestens zum letzten Tag der Laufzeit des Abonnements.
  3. Das Recht zur fristlosen und außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
  4. Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch der Anbieterin unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anbieterin kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

§ 10 Vertraulichkeit

  1. Die Anbieterin ist der absoluten Schweigepflicht unterworfen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung der vereinbarten Vertragsleistungen zur Vertragserfüllung hinaus.
  2. Die Anbieterin behandelt die Kundendaten vertraulich und erteilt Auskunft bezüglich der Inhalte der Gespräche und Live-Meditationen nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Kunden (Schweigepflichtentbindung).

§ 11 Gewährleistung

  1. Die Anbieterin ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter wissenschaftlicher Erkenntnisse und Grundsätze zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
  1. Gewährleistung für die Wirksamkeit ihrer Empfehlungen übernimmt die Anbieterin nicht. Der Erfolg der erbrachten Leistung liegt außerhalb ihres Einflussbereiches und hängt wesentlich von der Mitarbeit des Kunden ab, weshalb er nicht garantiert werden kann.
  2. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden.

§ 12 Haftung

  1. Die Anbieterin haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
  1. In sonstigen Fällen haftet die Anbieterin – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
  2. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 13 Technische Verantwortlichkeiten

  1. Für das Funktionieren der Technik und der Internetverbindung sind die Kunden selbst verantwortlich. Sollte es aufgrund technischer Probleme auf Seiten der Kunden zu einem Ausfall oder einer Störung der Teilnahme an den Live-Meditationen kommen, besteht kein Recht auf eine Ersatzleistung durch die Anbieterin.
  1. Sollte ein Live-Termin aufgrund technischer Probleme auf Seiten der Anbieterin ausfallen oder unterbrochen werden, wird eine Ersatzleistung erbracht. Diese Ersatzleistung kann in Form eines zusätzlichen Live-Termins oder einer zusätzlichen Audio-Datei zum Herunterladen erfolgen. Die Anbieterin entscheidet nach eigenem Ermessen über die Art der Ersatzleistung und informiert die Kunden rechtzeitig über den Ersatztermin oder die Bereitstellung der Audio-Datei.
  2. Die Anbieterin wird die Mitglieder unverzüglich über technische Probleme und die geplante Ersatzleistung informieren. Die Information erfolgt in der Regel per E-Mail oder über die Messenger-Gruppe der Community.
  3. Die Haftung der Anbieterin für technische Ausfälle und deren Folgen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Anbieterin nur, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  4. Ein Ausfall oder eine Störung aufgrund technischer Probleme, die nicht im Verantwortungsbereich der Anbieterin liegen, berechtigt die Kunden nicht zur anteiligen Erstattung des Mitgliedsbeitrags.

§ 14 Datenschutz

  1. Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechten Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
  1. Sofern und soweit die Anbieterin im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten des Kunden im Auftrag verarbeitet, werden die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine marktübliche Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag gemäß Art. 28 DS-GVO abschließen.
  2. Der Kunde willigt ein, dass die Anbieterin die für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Daten verarbeitet und speichert. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.
  3. Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf der Homepage der Anbieterin unter folgendem Link: www.der-klang-der-stille.de

§ 15 Widerrufsrecht

  1. Bezüglich des Widerrufsrechts verweist die Anbieterin bei Verbrauchern auf die gesonderte Widerrufsbelehrung unter DSGVO.
  1. Ist der Kunde ein Unternehmer, ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen.

§ 16 Europäische Streitbeilegung

  1. Die Anbieterin weist auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die die Kunden unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
  1. Die Anbieterin ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.

§ 17 Schlussbestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit der AGB insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt.
  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist deutsch.
  2. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
  3. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder ein Unternehmen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz der Anbieterin. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen. Das gleiche gilt für den Erfüllungsort.

 

 

Stand: August 2024